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Die Kiwis kommen!

So schweigsam waren meine grünen FreundInnen noch nie – woran sich zeigt: Laut muss sein, wer gehört werden will. Wer an der Macht ist oder sie will, muss schweigen können.

Jedenfalls haben die Grünen die Kiwi-Koalition mit der ÖVP intern mit 89 Prozent besiegelt. Damit brechen in Tirol politisch neue Zeiten an. Ich glaube, Schwarzgrün wird mindestens bis zur nächsten Wahl und vielleicht noch viel länger halten. Im Bund wird es nicht reichen, aber die Grünen wollen regieren und können mit der ÖVP ebenso wie mit der SPÖ. Für die Macht ist es auch besser, sich nicht festzulegen.

Gebi Mair, dessen Kandidatur in Innsbruck viel dazu beitrug, dass die Landeshauptstadt erstmals grün wurde, hat das Koalitionsabkommen Verlässlich handeln. Neu denken. ins Netz gestellt. Große Visionen oder Projekte konnte ich nicht entdecken, aber manche Formulierung ist sprachlich zumindest korrekturbedürftig. Leider fehlt auch jeder Hinweis auf die Gesamtschule, für die sich die Grünen stark machen und die auch von der Platter-ÖVP (als einziger Landespartei) forciert wurde.

Persönlich wird interessant, ob Gebi Mair seinen Koalitionskollegen Herwig van Staa zum Landtagspräsidenten (wieder)wählt. In der Vergangenheit gab es zwischen ihnen politisch einige "Showdowns". Dieses Foto wurde vor dem Wahltag aufgenommen und zeigt, wie gut beide miteinander persönlich auskommen. Überhaupt scheinen Grüne und ÖVP sich in den letzten Wochen sehr nahegekommen zu sein. Die Kiwi-Koalition ist also endlich da und ob sie uns, dem Stimmvieh, schmeckt, dürfen wir dann 2018 kundtun.

Foto von Christian Niederwolfsgruber


Andreas Wiesinger

16 Comments

  1. Seite 13: "Das Ziel der Einreichung eines Schulversuches zur gemeinsamen Schule der 10-14 Jährigen ab dem Schuljahr 2014/2015 in einer Modellregion Zillertal und ehebaldigst ein Modellversuch an einem Standort in Innsbruck."

    Klingt für mich sehr nach Gesamtschule, zumindest im Ansatz

    P.S.: und Schweigen ist problematisch.

     
  2. bei allen argumentationen warum schwarz-grün gut ist (was ich auch glaube!) bleibt trotzdem der beigeschmack der lüge, die die grünen aufgrund der machtgeilheit gerne in kauf nahmen. einziges immerwiederholtes wahlversprechen war "NICHT MIT PLATTER". das wurde gebrochen. und das find ich schon eher peinlich. egal ob gebi, ingrid oder alle anderen grünen, da waren sich alle immer einig. damit basiert schwarz-grün eigentlich auf einer lüge und von solche beziehungen halte ich eingentlich nicht sehr viel…. verlässlichkeit sieht anders aus!

    • Das sehe ich genauso. Mal schauen, wo die Grünen noch überall Milch (natürlich Bio) geben werden.

      • Ich beziehe meinen Kommentar auf Echter Innsbrucker. Das sehe ich genauso. Mal schauen, wo die Grünen noch überall Milch (natürlich Bio) geben werden.

  3. Okay, aber dieser Schulversuch wurde doch schon vor der Wahl beschlossen und COP hat Platter den Modellversuch in IBK selbst angetragen … von einer neuen Koalition würde ich mir (zumindest auf dem Papier) Visionen erwarten. Und dazu finde ich gar nix … außer Stehsätze und These nix gewesen!


  4. liebe alle, die stadt innsbruck wäre gerne modellregion für eine gemeinsame schule der 6-15 järigen geworden. das zillertal als modellregion ist ein schwachsinn. hier werden nur schilder ausgetauscht. und immer nur von kinderbetreuung zu reden, obwohl das gesetz sogar kinderbildungs-und betreuung heisst ist auch nicht das was ich mir vorstelle. die schulsozialarbeit wird auch nicht flächendeckend fixiert. und das augengezwinkere bez. jugenkulturen finde ich auch eigenartig. habe mir das arbeitsübereinkommen noch nicht genau angesehen. sport und freizeit hat mehr punkte wie soziales.:-(

    schauen wir mal, was sich verändert.

    und ich finde die tiroler grünen passen mit ihrer bürgerlichen, katholischen richtung eh gut zu den schwarzen.

  5. "Große Visionen oder Projekte konnte ich nicht entdecken, aber manche Formulierung ist sprachlich zumindest korrekturbedürftig." Ist das der einzige inhaltliche Kommentar, der euch einfällt? Hach, so lange der Journalismus in diesem Land so dürftig bleibt, wird dich an der Politik wenig ändern. Egal welche Partei am Ruder ist.

  6. Ich bin grundsätzlich ein Skeptiker und ich war, wie so viele, auch skeptisch bezüglich einer Kiwi-Koalition. Vielleicht bin ich es immer noch ein bisschen. Aber nur, weil die Ausgangsbasis rein von der Mandatsverteilung her aus grüner Sicht nicht so gut ist, dass wirklich große Sprünge möglich wären – anders als in der Stadt.

    Ich denke aber, dass es richtig war, dass die Grünen in diese Koalition gegangen sind. Und zwar aus rein sachpolitischen Gründen. Es ist enorm schwierig, aus der Opposition heraus etwas  durchzusetzen. Als mit den Innsbrucker Grünen seit 14 Jahren "Verbandelter" habe ich das jahrelang hautnah miterlebt. In der Regierung braucht man auch Mehrheiten, die Wahrscheinlichkeit ist aber größer, dass man sie auch bekommt, bzw. sind die aufzuwendenden Efforts geringer, weil man nicht wochenlang etwas vorbereiten muss, das dann eh im Mistkübel landet, sondern schon im Vorfeld abschätzen und abklären kann, ob etwas geht oder nicht.
    Dazu kommt noch ein ganz wichtiger Faktor, nämlich der, dass man als Opposition wichtigen Informationen oft erfolglos nachläuft, sie allenfalls kurz vor einer Abstimmung noch bekommt, oder aber, wenn es keine Abstimmung gibt, auch gar nie. In der Regierung hat man hingegen Zugriff auf alle benötigten Informationen.

    Auch wenn es nun so aussehen mag, als hätten die Grünen einige Prinzipien über Bord geworfen: so ist es definitiv nicht. Die Demokratie funktioniert nun mal so, dass man sich jene, mit denen man zusammenarbeiten muss, nicht immer aussuchen kann. Es ist ein bisschen wie mit der eigenen Familie: man muss sich zusammenreißen und Kompromisse schließen. Kompromisse sind aber immer noch besser als gar keine Berücksichtigung der eigenen Standpunkte.

    Ich bin überzeugt davon, dass alle Beteiligten auf grüner Seite ihr Bestes geben werden. Was die Grünen nämlich von wahrscheinlich allen anderen Parteien unterscheidet, ist die persönliche Identifikation mit der politischen Arbeit ohne eigennütziges Interesse. Klar, es besteht natürlich grundsätzlich immer die Gefahr, sich in einer Machtposition zu Faulheit oder der Durchsetzung von Eigeninteressen verleiten zu lassen – das ist menschlich und kommt vor allem bei wenig gefestigten Persönlichkeiten immer wieder vor. Gegen solche Entwicklungen haben die Grünen aber ein internes Kontrollsystem, die Basisdemokratie, die ziemlich treffsicher solche Entwicklungen erkennen und die betreffenden Personen ihrer Funktionen entheben würde, einige wenige solcher  Fälle gab es ja in anderen Bundesländern bereits. Wenn man sich im Vergleich dazu z.B. die FPÖ anschaut…

    Insgesamt bin ich deshalb sehr optimistisch und kann mich nur freuen, dass jetzt nicht nur die Stadt, sondern auch das Land einen kräftigen Grünstich bekommen hat.
    Erste konkrete Ergebnisse sollte man sich allerdings nicht zu schnell erwarten, da die politischen und bürokratischen Mühlen langsam mahlen und auch der Verwaltungsapparat oft eine nicht zu unterschätzende Hürde ist – das ist meine persönliche Erfahrung aus inzwischen einem Jahr Grün in Innsbruck. Aber es wird anlaufen, und es wird gut sein.

    Ich sage danke an alle, die das möglich gemacht haben, von den Grün-WählerInnen bis hin zu den nunmehrigen MandatarInnen und allen anderen, die im Hintergrund fleißig werkeln.

    • Ja diese Mühlen mahlen wohl langsam. Die Koalition in der Stadt ist ja jetzt grad mal ein Jahr, und die Fußgängerampel an der Kreuzung Technikerstraße-Viktor-Franz-Hess-Straße schaltet immer noch in der wohl kürzesten Grünphase die sich denken lässt, obwohl mittlerweile VB.Pitscheider im Wahlkampf versprochen hat, sich dieses Themas anzunehmen. Wahrscheinlich st es auch bei den anderen Ampeln der Stadt so. Was lernen wir daraus? Demokratie funtkioniert eben doch anders oder würde anders funktionieren,hätten Menschen bessere Basisvertretungen, die sie selbst wählen, anstatt Parteien die vor mächtigeren Lobbys in die Knie gehen.

  7. Warum Kiwis ?
    die sind ja aussen braun, innen ist viel grün.
    andererseits, das Grün is a weicher Gatsch, und das Schwarze sind die harten Kerne;-)

  8. FPÖ: Bitte zerfetzt euch wie die Strohsäcke, Tirol braucht ein neues KNITTELFELD und endlich StRache! Kiwis schmecken und sind gesund, ökologisch und fair geerntet – oder nicht? Gibt es ein richtiges Leben im real existierenden KONSUMISMuss?

    Danke an jene, die mich ernst nehmen und jene, welche mich lieber schweigend machen würden: Ihr seid mir Ansporn, laut zu werden! Den VolksVerTRETERInnnen: GEFÖHNT euch dran! DANKE an alle, die dabei sind kommentieren teilhaben am digitalen Staatgeflüster!
    NIEMALS Hände falten – Goschen halten! 

    GEMEINSAM sind wir FREI
    Ihre "Macht" – von uns g/verliehen
    Darum: Traut euch selbst; Venceremos
    sei dir selbst  ein Licht
     

  9. Wirklich enttäuschend, warum wird die Gesamtschule unter "ferner liefen" im Zillertal ohne Gymnasium versteckt? Sonst fehlen im Koalitionspakt echte Visionen – im Westen wenig Neues: Die Frauenquote der Grünen Fraktion im Landtag liegt übrigens bei 20% … immerhin darf man (frau) vorne mitspielen.

  10. Jetzt sollen sie einmal angelobt werden, sich – wie alle bisherigen – stolz präsentieren können und dann arbeiten, „dienstleisten“. Das möchte ich all jenen, die hinter dieser neuen Regierung alles Mögliche sehen, einmal mitgeben.

    An ihren Taten sollen wir sie erkennen – das zu sagen bin ich als Theologe verpflichtet. Da sind mir grüne Sager vor der Wahl wie „Nicht mit Platter“ eher egal. Und eine auch immer wiedergegebene „grüne Machtgeilheit“ wird sich angesichts der täglichen Herausforderungen des neuen Dienstleistungsjobs selbst bei Vorhandensein sehr rasch legen. Sollen sie sich ruhig zur Optimierung ihrer Termine eines landeseigenen Dienstwagens bedienen – das ist das geringste Problem.

    Natürlich hat auch mich die Schwäche des Sozialkapitels im Übereinkommen gestört. Und wie! Kein Wort von der steigenden Armut und Armutsgefährdung im Land, keine neuen Initiativen wie Mietzinsbeihilfen ab sofort in allen Gemeinden, kein Ausbau der Sozialarbeit in den Bezirken usw. Oder von Maßnahmen gegen die steigenden Schulkosten.

    Armut ist eine „Querschnittsmaterie“ – vom Sozialreferat
    über die Bildung und die Verkehrskosten bis hin zum Finanzreferat. Das haben die VerhandlerInnen zwar bei der Kultur gecheckt, nicht aber bei denen, die finanziell ganz am Rande sind. Schon im Wahlkampf haben die etwa 100 000 Betroffenen keine Rolle gespielt – wir werden bald sehen, ob das weiterhin so sein wird. Wir werden sehen, aber sicher nicht zuschauen!    

    Lothar Müller    

  11. Vor der Wahl haben die Grünen eh nie "Nicht mit Platter" gesagt, sondern eine Koalition mit der Volkspartei und Platter ausdrücklich als Möglichkeit genannt. Sonst hätten sie vielleicht auch mehr gewonnen, sie waren in Tirol schon besser. Und jetzt also: Regierung, eine "bürgerliche" natürlich. Und in Tirol wachsen endlich Kiwis. Wie sie schmecken; werden wir sehen.
     
    Danke, Lothar: Du hast mit allem recht und ich werde den Teufel tun und mich mit einem solch wortmächtigen THEOlogen anlegen. PolitikerInnen als "Dienstleister" – du hast recht, weil sie ja von der Bevölkerung "angestellt" wurden. Ob sie sich selbst so sehen, wage ich zu bezweifeln. Ich glaube Grüne und Schwarze sind sich in vielem eh sehr ähnlich. Früher hieß es Bildungs- und Besitzbürgertum, heute sind es Bio(nade)-Bobos.. Alles bleibt anders und wir düfen in ein paar Jahren in dder Wahlzelle darüber ankreuzen. Ich stimme immer, wenn ich darf.
     
    Alle paar Jahre dürfen wir unsere DienstleisterInnen (vulgo: Herrschaft) auswählen.Vor der Wahl muss das Personal von jeder Hauswand und aus jeder Zeitung. grinsen. … ich meine: Werner Faymann ist Bundeskanzler von Schnitzelland. Grüß Gott, wenn du ihn triffst, ich bin mir da nicht so sicher, aber es gibt viele Namen dafür-  pacha mama :aus der ich kam – auf der ich bin – zu der ich werde: unserer lieben Erde.

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