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Ein Plädoyer für eine liebe Unbequeme

Dies ist ein Plädoyer für eine liebe Unbequeme. Ich will euch heute erzählen, weshalb ich der festen Überzeugung bin, dass Sonja Pitscheider für das BürgermeisterInnenamt kandidieren können sollte. Das ist ja nicht mehr sicher, seit Georg Willi angekündigt hat, das auch zu wollen, und somit die Frage der Kandidatur auf Listenplatz 1, die laut Innsbrucker Wahlordnung an den Anspruch auf das BürgermeisterInnenamt gekoppelt ist, von den Tiroler Grünen in einer internen Wahl entschieden werden muss.

Vorausgeschickt sei: um Georg Willi geht es in diesem Text nicht. Auch nicht um die Genese seiner Kanditatur und die möglichen Gründe dafür. Das ist Basisdemokratie. Es ist völlig in Ordnung. Es geht vielmehr darum, was, nach meinem Dafürhalten und aus persönlicher Erfahrung, gut für diese Stadt ist.

Am 14. Juni 2006 wurde Sonja Pitscheider als Gemeinderätin angelobt. Damals war ich schon seit einigen Jahren aktiv im Lobbying für den Umweltverbund in Innsbruck. „Umweltverbund“, das ist die Summe der umwelt- und menschenfreundlichen Verkehrsmittel. Zusammen mit einigen anderen Menschen, die die Schnauze voll hatten von Feinstaub, Blech und Diesel als Resultat der verkehrspolitischen Fehl- und Rückentwicklungen unter Herwig van Staa, hatte ein Bekannter gemeinsam mit mir eine kleine Lobby- und AktivistInnengruppe gegründet mit dem Ziel, unsere Öffis durch gezielte Information an politische EntscheidungsträgerInnen und Verkehrsunternehmen zu verbessern, Fahrgastanliegen durchzusetzen, vor allem aber auch den Autoverkehr zurückzudrängen.

Als seit jeher Grün-affiner Mensch hatte ich bei den Grünen dafür naturgemäß von Anfang an meine primären politischen AnsprechpartnerInnen, wobei auch eine Rolle spielte, dass Gerhard Fritz, umtriebiges grünes Urgestein und heute glücklicherweise unser Planungsstadtrat, und Uschi Schwarzl, nicht minder umtriebig und urgesteinig, die einzigen PolitikerInnen waren, die schon 1999 per E-Mail Fragen beantworteten, Anregungen aufnahmen und ausführlich über Sachthemen diskutierten. Ihnen ist es geschuldet, dass ich nicht schon am Anfang die Lust an der Zusammenarbeit mit politischen VertreterInnen verloren habe. Ich bin mir ziemlich sicher, dass damals in so manchem ÖVP- und SPÖ-Büro noch Schreibmaschinen standen. Und Autos vor der Haustür.Im Rahmen einer „Solidaritätskandidatur“ auf einem hinteren Listenplatz war ich bei der Wahl 2006 Ersatzgemeinderat der Grünen geworden. Sonja Pitscheider löste nach dieser Wahl Rainer Patek im Gemeinderat ab, der bis dahin Verkehrsthemen bearbeitet hatte, und stürzte sich gleich mit Elan in die Arbeit. Ein wöchentliches Jour Fixe im Kaffeehaus wurde zwischen Sonja und mir etabliert und viele Ideen und Verbesserungsvorschläge zu Verkehrsthemen wurden in weiterer Folge im Lauf der Jahre aus der Opposition heraus in den Gemeinderat transportiert und von gemeinsamem Aktivismus abgerundet. Da sind wir auch schon beim ersten Pluspunkt meiner Wunschkandidatin: Aktivität.

Schon damals stach eine weitere Eigenschaft unserer heutigen Vizebürgermeisterin hervor: ihre unendliche Geduld. Diese verlor sie nämlich nie, auch wenn ich zum x-ten Mal ein noch unerledigtes Thema auf den Tisch brachte; das ist bis heute so geblieben. Dazu eine weitere Eigenschaft: während ich dazu neige, die technische Sicht einer menschlichen überzuordnen, ist es bei Sonja genau umgekehrt. Natürlich ist die Sicherheit von Schulkindern und Radfahrenden wichtiger als ein schnelles Vorankommen der Straßenbahn; ich übersehe derlei manchmal leider. Pluspunkt: Menschlichkeit.

Nicht unerwähnt soll bleiben, und mit dem letzten Satz habe ich das schon angedeutet, dass es auch unterschiedliche Standpunkte gab und gibt, die aber von Sonja stets gut argumentiert werden. Der Diskurs war und ist nie unsachlich oder unangenehm. Pluspunkt: Konfliktfähigkeit.

Sonja steht für mich für ein langsames, aber umso nachhaltigeres Durchsetzen zeitgemäßer, menschenfreundlicher Verkehrspolitik möglichst im Einklang mit der Verwaltung. Mit der Beamtenschaft muss mensch nämlich auskommen und sie mitnehmen, denn sonst kann sie auch gegen einen arbeiten und dann geht gar nichts mehr. Sonja hat darin viel Erfahrung. Pluspunkt: Erfahrung mit dem Beamtenapparat.

Mit der Wahl 2012 und dem Eintritt der Grünen in die Stadtregierung passierte ein großer Entwicklungsschritt. Ich erinnere mich an einen Bürobesuch bei der damaligen Neo-Vizebürgermeisterin kurz ihrem Amtsantritt. Vergraben in einem Berg von Aktenordnern und Plänen war sie dabei, sich in damals aktuelle Straßenbahnplanungen einzuarbeiten. In der Opposition war es ihr kaum möglich gewesen, an Informationen zu gelangen, nun war sie in der Position, diese genehmigen zu müssen. Abnicken ist nicht bei Sonja, sie will und muss wissen, was ihr vorgelegt wird, und es muss Hand und Fuß haben.

Es gibt PolitikerInnen, deren liebste Beschäftigung es ist, möglichst oft aus der Zeitung zu lachen, mit Großprojekten oder umstrittenen Beschlüssen ihre Namen zu verewigen und das eigene Tun bei jeder Gelegenheit hervorzuheben. Es gibt aber auch PolitikerInnen, die ihr Daily Business darin sehen, sich mit Hingabe und Akribie darum kümmern, die ihnen von uns BürgerInnen anvertrauten Agenden bestmöglich zu pflegen und, wo möglich, Verbesserungen zu erzielen. Auch mal der Verwaltung unter die Arme zu greifen, wenn’s klemmt, oder informiert „Nein“ zu sagen. Hinweise auf Probleme richtig zu deuten und in geeignete Beschlussanträge zu gießen. Sach- und zielorientiert zu arbeiten. Zu diesem Zweck arbeitet Sonja sich bis ins letzte Detail in die Materie ein und nutzen alle Möglichkeiten, um mit dem neu erlernten Fachwissen ihre Steuerungsaufgaben wahrzunehmen. Pluspunkte: Fachwissen und Fleiß.

Klar ist: PolitikerInnen, die echte Arbeit machen, machen sich nicht nur beliebt. Sie werden vielleicht, mangels populistischen Agierens, auch nicht ganz so bekannt in der Bevölkerung. Politisch uninteressierte BürgerInnen lesen oft nur die Schlagzeilen, bestimmen bei Wahlen aber trotzdem mit.

Dennoch hat Sonja diesen Weg gewählt. Für mich ist das der eigentliche Grüne Weg: keine populistische Anbiederung, keine leeren Versprechungen, kein lautes Sprücheklopfen. Pragmatismus, progressives Denken, und ein Grundvertrauen in die Intelligenz der Menschen und deren Fähigkeit, Wechselwirkungen zumindest auf lange Sicht zu erkennen, auch wenn man sie ihnen nicht aufs Auge drückt. Pluspunkte: Sachlichkeit und Weitblick.

Ich bin ein Bürger wie jedeR andere. Als Ersatzgemeinderat habe ich kein Mandat und wirke nur als Privatperson. Deshalb gibt es seit dem Wechsel aus der Opposition in die Regierung keine Kaffeehaustreffen mehr. Besprechungen finden im Rathaus mit Zeugen statt, meistens in Anwesenheit von Sonjas von mir sehr geschätztem Büroleiter Bernhard Weide, und Mailverkehr wird archiviert. Anfangs war dieser neue offizielle Ablauf für mich gewöhnungsbedürftig, denn niemand hatte mich darauf vorbereitet, aber ich habe es schnell begriffen: wo Grün regiert, werden BürgerInnen fair und gleich behandelt und niemandem aus persönlicher Bekanntschaft heraus Vorteile eingeräumt. Genau so soll es sein. Pluspunkt: Korrektheit und Fairness.

Nicht zuletzt sei erwähnt,  dass unsere Vizebürgermeisterin zwar ursprünglich aus Hall stammt, aber schon lange in Innsbruck lebt. Sie kennt die kommunalpolitischen Themen und weiß, was hinter den Kulissen und unter der Oberfläche dieser Stadt passiert und wo sie die Hebel ansetzen muss. Pluspunkt: Kennt die Stadt und weiß wie’s läuft. (Wink mit dem Zaunpfahl: das gilt nicht unbedingt für Mitbewerber.)

Wenn nun die Umfragen recht behalten und die Innsbrucker Grünen 2018 wieder sehr gut abschneiden, könnte eine Bürgermeisterin oder Vizebürgermeisterin Sonja Pitscheider sofort nach Bildung der Koalition weiterarbeiten. Das Werkl läuft bereits, die Einarbeitungsphase war 2012. Pluspunkt: Effizienz. (Erneuter Wink mit dem Zaunpfahl: auch das gilt nicht unbedingt für Mitbewerber.)

Innsbruck hat sich in den letzten Jahren gut entwickelt, ist progressiver, bunter und gesellschaftlich moderner geworden, nicht zuletzt aufgrund des Wirkens von Vizebürgermeisterin Sonja Pitscheider. Eine bürgerlich-konservative Stadtspitze hatten wir zuvor lang genug gehabt. Helft bitte mit, dass es auch ab 2018 weiter in diese Richtung geht; ich bin der festen Überzeugung, dass Innsbruck eine Sonja Pitscheider braucht.

Jetzt werdet ihr euch vielleicht fragen: in Ordnung, sehe ich eh auch auch so, aber was kann ich tun? Schließlich bestimmen die Grünen ja selbst, wen sie bei der Gemeinderatswahl 2018 an der Spitze haben wollen. Die Antwort ist: schnell Mitglied bei den Tiroler Grünen werden und bei der Bezirksversammlung am 28. April für Sonja stimmen. Es ist wichtig! Die Beitrittserklärung ist in ein paar Minuten ausgefüllt und gemailt (hier). Jede Beitrittserklärung, die bis spätestens 25. Februar eingeht, berechtigt zur Wahl. Danke! 🙂

Manni Schneiderbauer

6 Comments

  1. Lieber Manni, dein Pledoyer ist richtig süß. Legitim ist es natürlich auch, denn es ist (d)eine Meinung. Ich finde aber, dass du hier sehr subjektiv schreibst. Ich weiß z.B. aus eigener Erfahrung, dass Sonja Korrektheit bei sich selbst nicht immer so klar auslegt, wie du hier schreibst. Verkehrsregeln sind speziell für sie selbst am Fahrrad nicht immer gültig. Zumindest steht sie nicht dazu, wenn man ihr vorwirft, dass sie am Gehsteig gegen die Einbahn fährt (Konfliktfähigkeit?). Weitblick ist auch etwas, wo ich mir bei der Kostenentwicklung der Patscherkofelbahn wirklich schwer tue. Effizienz kann man da ebenfalls anführen. Zumindest spießt es sich mit Fachwissen, denn mit genug Fachwissen und Weitblick hätte man das vorhersehen können/müssen. Somit passt da zumindest eine der Eigenschaften nicht.
    Ist aber auch egal, du schreibst es vollkommen richtig, das wird die grüne Basis entscheiden. Ich persönlich halte Georg Willi für geeigneter, da er mit der Freunderlwirtschaft der aktuellen Regierung aufräumen wird, einer Regierung, der Sonja führend angehört. Damit ist sie auch für die Fehler der aktuellen Regierung mitverantwortlich, Georg Willi nicht. Das Charisma und die Strahlkraft die eine Spitzenkandidatin oder ein Spitzenkandidat haben sollte ist ebenfalls etwas, wo ich Georg Willi für eine Persönlichkeitswahl für geeigneter halte. Das ist meine Meinung und ich werde Georg Willi wählen.

    • Lieber anonymer Mensch,

      zuerst einmal sollte dir doch klar sein, dass persönliches Verhalten im unmittelbaren Umfeld und mit geringen potenziellen Auswirkungen nicht unbedingt auf das Agieren im Beruf, vor allem in einer Position mit großer Hebelwirkung, schließen lässt.

      Hinzu kommt noch der Faktor Mensch. Wenn du jemandem etwas „vorwirfst“, egal wem, dann musst du damit rechnen, zunächst mal ein entsprechendes Echo zu bekommen. Der Ton macht die Musik, und auch ich würde zurückpflaumen, wenn mich jemand anpflaumt, wenn ich am Gehsteig vorsichtig Fahrrad fahre, weil’s die einzige oder die ungefährlichere Möglichkeit ist.

      Aber auch in der Sache selbst, sollte sie sich so zugetragen haben, finde ich: wenn jemand vorsichtig am Gehsteig mit dem Rad fährt, ist das zwar gesetzlich verboten, aber keineswegs moralisch schlecht. Ich sehe sehr oft Fahrradrowdys und manchmal ärgere ich mich auch über einen (bewusst ungegendert, weil die immer männlich sind), aber am Ende überwiegt der Gedanke, dass jedeR, die/der Fahrrad fährt, ebensogut zwei Tonnen Blech durch die Stadt lenken könnte, und das vielleicht auch tun wird, wenn man ihm/ihr das Fahrradfahren schwer macht. Ein ganz legales Auto auf der Straße ist um ein Vielfaches schädlicher und gefährlicher als einE RadfahrerIn auf dem Gehsteig. Mir ist eine Vizebürgermeisterin wesentlich lieber, die manchmal am Gehsteig Rad fährt, als eine, die sich permanent in einer Dienstlimousine herumkutschieren lässt. Letzteres kostet uns BürgerInnen Geld und Gesundheit.

      Zur Patscherkofelbahn kann ich wenig sagen, ich kann dir aber sagen, dass Sonja dafür allenfalls durch Zustimmung teilverantwortlich ist und dass die Grünen ursprünglich ein ganz anderes Konzept vorgeschlagen haben.

      Dein, wenn auch indirekter, Vorwurf von „Freunderlwirtschaft“ ausgerechnet gegen die Innsbrucker Grünen ist so absurd, dass ich ihn nicht kommentieren kann. Bei allem Respekt: das ist Unsinn. Du weißt ebenso gut wie ich, dass die Grünen solche Systeme nicht unterstützen, sondern außer Kraft setzen.

      „Charisma“ ist etwas sehr Subjektives und meiner Meinung nach gerade bei einer Persönlichkeitswahl kein Entscheidungskriterium. „Charisma“ ist Fassade. Genau darauf zielen PopulistInnen ab: reden, überreden und einnehmen. In Spitzenpositionen gehören meiner Meinung nach aber Menschen, die ihre Arbeit verstehen, PragmatikerInnen mit Fach- und Sachkenntnis, auch wenn sie keinerlei „Charisma“ besitzen. Ich halte es für einen der größten Fehler unseres politischen Systems, dass sicht- und hörbare Personen gewählt werden müssen, ganz einfach deshalb, weil viele, die gut arbeiten würden, sich nicht gut präsentieren können.
      Nicht ohne guten Grund gibt es inzwischen fortschrittliche Länder, in denen Fotos in Bewerbungsunterlagen gesetzlich verboten sind.

      Ich werde Sonja wählen, weil ich weiß wie sie arbeitet, und weil sie wirklich gut arbeitet, und darauf kommt es an.

  2. Sehr geehrte Frau Schneiderbauer, Fr. Pitscheider lässt noch anfragen wohin der Werbekostenzuschuss für die Einschaltung überwiesen werden soll. mit freundlichen Grüssen, Chris Veber 😉

    • Eine der Fertigkeiten, die der/die Wählende erwerben muss, um die richtige Entscheidung zu treffen, ist, zwischen Manipulationsversuchen von Spindoktoren und Authentischem zu unterscheiden. (Leider ein Wunschtraum; wenn das gelänge, wären die Rechtspopulisten ja sofort weg vom Fenster.)
      Ich gehöre jedenfalls zu jenen Menschen, die niemals für Geld oder sonstige persönliche Vorteile so etwas schreiben würden. Aber natürlich verfolge auch ich einen Zweck, ich bin ja von der Sache überzeugt. Der Text ist eine Entscheidungshilfe und ein Appell; ich kann aber nur über jene Seite schreiben, die ich kenne.

  3. Naja, bei einer schwarzen Alleinregierung Oppitz + Gruber sähe das Ergebnis auch nicht anders aus. Pitscheider freut sich übers Amt und erträgt halt alles, was ihr diktiert wird. Dann gehen die Grünen Gemeinderäte auf Demos gegen Beschlüsse der eigenen Regierung (wie beim Fahrradverbot in der Maresi) und tun so, als wären sie Opposition. Unmöglich eigentlich. Innsbruck wurde keineswegs bunter, leider.

    • Wenn das nach außen hin so aussieht, ist das ein Problem, aber ich kann dir sagen, dass die Grünen nicht einfach alles ertragen. Nur muss man sich in einer Koalitionsregierung halt im Rahmen der Koalitionsvereinbarung und der Mehrheitenverhältnisse bewegen, so funktioniert unser System. Kompromisse sind unvermeidlich, letzten Endes wird durch sie der Friede bewahrt.

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