Viele Jahre habe ich meine Brötchen in der österreichischen Sozialversicherung (Gesundheitskasse) verdient. Dort konnte ich meine Erfahrungen, was Politik betrifft, machen. Das Wissen über die österreichische Sozialversicherung ist in den breiten Bevölkerungsschichten erstaunlich niedrig, obwohl jeder Staatsbürger davon betroffen ist. So kennt zB. kaum jemand die Beitragshöhe für die einzelnen Zweige in der Sozialversicherung und viele selbsternannte „Gesundheitsexperten“, die gerne in der Öffentlichkeit darüber reden, wissen nicht wirklich wie viele Krankenkassen es in Österreich gibt. Vor Jahren hat es eine groß angelegte Untersuchung gegeben und das Ergebnis zusammengefasst war, dass die Sozialversicherung ein „unbekanntes Wesen“ ist.
Neue Präsidentin für den Hauptverband
Jetzt hat der Hauptverband der österreichischen Sozialversicherungsträger – die oberste Instanz der SV – eine neue Präsidentin bekommen, die von der Wirtschaftskammer Wien gestellt wird (Sozialpartnerschaft). Bei der ersten Pressekonferenz hat sie nicht viel verlauten lassen, außer dass Reformen anstehen, die Kosteneffizienz gesteigert und die Prävention mehr in den Mittelpunkt gestellt werden muss. Also die üblichen Wald und Wiesen-Aussagen, die man laufend zu hören bekommt. Aus Vorsicht sind heute ja öffentliche Funktionsträger bis zur Unkenntlichkeit gebrieft oder/und weit von der Kompetenz, die für ihre neuen Aufgaben notwendig sind, entfernt.
Jetzt kommt wieder eine Reform: Zusammenlegung
Natürlich geben sich Medien mit diesen oberflächlichen Aussagen nicht zufrieden und wollen Genaueres wissen. Aber auch darauf sind die Funktionäre und selbsternannten Experten gut vorbereitet. Was die Sozialversicherung anlangt, kommt dann immer die Aussage, dass es zu viele SV—Träger in Österreich gäbe und dass mit der Zusammenlegung ein großes Sparpotenzial vorhanden wäre. Der übliche Standardsatz, seit vielen Jahren.
Was brächte eine Zusammenlegung?
In der Sozialversicherung hat es bereits öfter Zusammenlegungen gegeben. Z.B. wurde die Pensionsversicherung der Arbeiter und der Angestellten zusammengelegt, die im Grunde nichts gebracht hat, als eine Menge an Mehrkosten. Auch in den Krankenkassen wurde in vielen Bereichen von der Politik eine einheitliche IT gefordert, was zur Folge hatte, dass die Kosten in diesem Bereich explodierten sind. Jahrelang wurde an den neuen Produkten herumgeschustert, die schließlich gelieferten Produkte waren nicht besonders zufriedenstellend. Und vor allem: Statt der Einsparungen wurden Millionenbeträge in dreistelliger Höhe verpulvert. Eine Information, die aber nie an die Öffentlichkeit gelangte.
Eine Zusammenlegung würde einige zentralistische Moloche schaffen, bei den Einsparungen gewiss nichts bringen.
Darum Achtung, wenn Funktionäre von Reformen reden. Da handelt es sich gerne um gefährliche Drohungen.
Elias Schneitter
