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Schafft die KPÖ JETZT den WANDEL?

Es ist das alte Dilemma der Linken und die Freude der Rechten: Treffen sich drei Linke, bilden sie verlässlich fünf Fraktionen mit jeweils sieben Sektionen und beginnen sofort sich gegenseitig bis aufs Blut bekämpfen. Die legendären Monty Pythons haben dem mit den Grabenkämpfen zwischen der Judäischer Volksfront und der Volksfront von Judäa ein filmischen Höhepunkt gesetzt:

Linke lieben es, sich in ideologischen Spitzfindigkeiten zu verlieren und sich gegenseitig darin zu übertrumpfen, wer linker ist – schließlich ist den Linken und vielen Linkischen nichts wichtiger, als recht zu behalten. Was vielleicht amüsant wirken mag, ist in Wirklichkeit ziemlich fatal: Überall in Europa sind rechte und rechtsextreme Kräfte im Aufwind, doch die Linken haben dem wenig entgegenzusetzen und bekämpfen sich stattdessen gegenseitig.

Bei der Nationalratswahl am 29. September treten nicht weniger als fünf link(smittig)e Parteien gegeneinander an: SPÖ und Grüne werden es wohl locker ins Parlament schaffen, aber die drei Klein(st)parteien: JETZT (vormals Liste Pilz), KPÖ und WANDEL  haben keine realistische Chance auf den Einzug in den Nationalrat, werben aber bundesweit um Stimmen.

Es wäre noch irgendwie verständlich, wenn diese Parteien sich programmatisch deutlich voneinander unterscheiden würden, aber nach Durchsicht ihrer Wahlprogramme komme ich zum Schluss, dass sie inhaltlich sehr nahe beieinander liegen: sozusagen die Judäische Volksfront, die Volksfront von Judäa und die Judäische Tierundvolksbefreiungsfront.

Meine Prognose: JETZT erreicht zwei Prozent, weil Pilz zieht, KPÖ und WANDEL werden zwischen einem und zwei Prozent bekommen: Diese insgesamt fünf Prozent der Stimmen verfallen, da sie es ja nicht ins Parlament schaffen und kommen dank der mehrheitsfreundlichen Wahlarithmetik hauptsächlich der stimmenstärksten Partei (also höchstwahrscheinlich der türkisen Bewegung des Heiligen Sebastian, vormals ÖVP) zugute.

Bitte versteht mich nicht falsch: Selbstverständlich hat jede Partei, Liste und Gesinnungsgemeinschaft das gute Recht bei Wahlen anzutreten. Warum genau diese Parteien nicht zusammen angetreten sind – dann hätten sie nämlich eine realistische Chance, es ins Parlament zu schaffen – wissen wohl nicht einmal die Beteiligten. Zurück bleibt ein schales Gefühl und die traurige Gewissheit: Die Stärke der Rechten erklärt sich nicht zuletzt aus der Spaltung der Linken.

Andreas Wiesinger

6 Comments

  1. SPÖ und Grüne kann man allenfalls deshalb als „Linksparteien“ einstufen, weil der Rest mittlerweile weit nach Rechts gerutscht ist, sagen wir einmal freundlich es sind Mitteparteien, Jetzt würde ich als Onemanshow einstufen, also bleiben als echte Linksparteien KPÖ und der Wandel über.

    Wenn der Rechtsblock, der mit mit ÖVP (alt und neu) FPÖ und NEOS mit 3 Listen antritt mit über 50 Prozent der Stimmen rechnen kann, dann liegt der mögliche Nichteinzug der Linken wohl nicht daran dass diese mit zu vielen Listen antreten, sondern dass zu viele, entgegen ihrer Interessen, nicht links wählen.

    Dabei wäre es einfach. Alle die Kurz wieder als Kanzler sehen und eine neoliberale Wende in Österreich haben wollen, können ihre Stimme für die ÖVP oder einen ihrer möglichen Koalitionspartner (SPÖ, FPÖ, Neos, Grüne) abgeben.

    Die die Kurz nicht mehr als Kanzler sehen, Klimaschutz und eine soziale Wende wollen,können sich zwischen KPÖ und Wandel entscheiden.
    Wem Tierschutz wichtiger ist, ist bei Jetzt am besten aufgehoben.
    Das würde nicht nur den Einzug sondern für einen fulminanten Wahlerfolg von allen dreien reichen.

  2. Wenn man es nicht ernst meint, soll man es auch nocht versuchen

    Ich bin schockiert über den Inhalt eines angeblich so fortschrittlichen Blog!
    Wie brav angepasst kann an die Gesellschaft sein? Hier wird konstant eine sich selbst-erfüllende Propheizeihung reproduziert. Das sollte auch dem Herrn Wiesinger klar sein, den laut seiner Diktion müsste er scheinbar links der Mite stehen.

    Dem Autor unterlaufen ansonten dilletantische Fehler in der Beobachtung der Parteilandschaft. Es ist schon ein starkes Stück, die Grünen als Kürzer der Mindestsicherung und die SPÖ – die Konzernsteuern senken möchte – linke Parteien zu schimpfen. Diese sind genau so Systemparteien.

    Und Wandel und KPÖ als aufgeschlossener Beobachter auch gleichzusetzen. Da hat jemand sich nicht die Listen angesehen. 14 Leute auf der gesamten Bundesliste – da stellt die lokal organisierte ALI allein in Tirol mehr. Und der Ausflug zur Kolonie zum Mars. Wandel ist nicht utopisch, sondern irgendwo auf LSD.

    Die KPÖ stellt bitte Elke Kahr. Die glaubwürdigste Politikerin, die es überhaupt gibt. Die ist doch der Gegenpol zu all dem Einheitsbrei. Geh bitte, die Frau hat 750.000€ an Menschen in Not abgegeben.

    Und zum Autor noch ein Wort: Einen reaktionäreren Linken hab ich noch nicht gesehen, brav und wohlwollend bourgoise Instrumente und Wahrheiten auf so unhinterfragte Art und Weise reproduziert, ist mir selten begnegnet. Immer schön brav wiederholen, was dir kapitalistische Parteien und deren Institutionen weitersagen und bloß nichts Neues, Subversives und Revolutionäres, das in irgendeiner Weise eine Gegenhegemonie zu den Rechten und zum Kapitalismus aufbauen könnte. Wenn man es schon nicht ernst meint, sollte man es also auch gar nicht versuchen.

  3. Ich wüsste nicht, in welcher Weise SPÖ oder die Grünen meine Interessen als Linkswählerin widerspiegeln sollten… tatsächlich sind sich der Wandel und die KPÖ in einigen Dingen einig, die volle Bandbreite an Menschlichkeit und einem neuen Sozialverständnis entdecke ich allerdings nur im Wahlprogramm der KPÖ!

  4. Servus Wiese! Auch wenn ich glaube, dass du mit deiner Analyse betreffend (Wahl-)Ergebnis und Strategien zu dessen Verbesserung recht hast, hier ein Einwurf:

    Die Ansicht, linke Fraktionen in europäischen Demokratien des 21. Jhds würden aufgrund ideologischer Divergenzen und den daraus resultierenden Debatten nicht kooperieren können, halte ich für sehr romantisch. Fundamentalistisch aufgeladene Ideologiedescharmützel a la „moderater Linkshegelianer mit freudianischem Geschlechterbild vs kollektivistischer Anarchist mit Theologieabschluss bei Joseph Ratzinger“ sind mE jenseits von linksesoterischen Zirkeln und abgestürzten Abenden mit betrunkenen Ex-StudienkollegInnen heutzutage eher die Ausnahme. Zumindest in der Tagespolitik, und zumindest soweit ich Einblick in inner- oder zwischenparteiliche Prozesse gewinnen konnte.

    Der ideologische Disput innerhalb der Linken ist de facto tot, und daher fehlt auch der Motor um permanent Konzepte, Erzählungen, Ideen, meinetwegen auch nur Bilder zu produzieren. Es gibt von links momentan nichts mehr mitzuteilen, daher gibt es auch nichts worauf man sich einigen könnte und in weiterer Folge auch keine sinnvolle Kooperation.

    Die großen, unauslöschlichen und ahistorischen Erzählungen von Volk, Vergangenheit und Vaterland sind für die Linke unantastbar (zum Glück; unrühmliche Ausnahmen bleiben hier unberücksichtigt), die Probleme im Hier und Jetzt werden von rechts erfolgreich mit anderen aktuellen Themen kurzgeschlossen (zB Sozialpolitik=Migrationspolitik), und diese wiederum mit den ahistorischen (Migrationspolitik=Vaterlandspolitik).

    Unter Umständen, und das ist tatsächlich nur eine vage These, ist es auch genau dieser Theoriemangel, der zur beobachtenden Parade an lustigen PappkameradInnen in hohen Funktionärsposten im „linken“ Spektrum führt: von Dornauer und Rendi-Wagner über Felipe und Gestalten wie Julian Schmid (kennt den noch jemand)…

    Zum Abschluss noch etwas, das für mich ganz persönlich(!) die Pointe darstellt: Bei mir löst kaum etwas größeren Unwillen gegenüber parteipolitischer Arbeit aus, als irgendeine unfruchtbare Theoriediskussion – und ich scheine damit nicht alleine zu sein. Wir sind gefickt.

  5. Pilz ist nicht links, sondern Pilz. Wäre diese Liste nach den Wahlen ’17 hinaus gegangen und hätte begonnen bundesweit eine Basis aufzubauen, anstatt persönliche Befindlichkeiten auszuleben, wäre sie womöglich eine Alternative. Aber ein Pilz ohne Basis (Myzel) ist eben nur ein Fruchtkörper ohne Zukunft.
    Die KPÖ hingegen betreibt seit zumindest eineinhalb Jahrzehnten immer das selbe Spiel: kurzfristige (Schein-)Bündnisse – LinX, Anders, Plus – um mit +/- 0,8% zu scheitern.
    Da nur Narren immer wieder das Selbe tun und mit einem anderen Ergebnis rechnen ist es diesmal die einzig logische Konsequenz den bundesweiten Antritt des Wandels mit seiner Stimme zu bestätigen.

  6. Ich würde bei den genannten ‚Linksparteien‘ sowohl strategisch wie programmatisch durchaus gravierende Unterschiede ausmachen. Die einzige Liste, der ich ohne Weiteres dazu raten würde, sich einer anderen Liste anzuschließen wäre die Liste ‚Wandel‘, was auch die Liste ist, die in Westösterreich im Wahlkampf kaum präsent war.

    Nichtsdestotrotz wäre allein der Aspekt mit der ÖVP oder den Neos eine Koalition einzugehen, ein Punkt, bei dem sich signifikante Unterschiede zeigen.

    Bei SPÖ, den Grünen und Jetzt zeigen sich wesentliche Unterschiede bezüglich den Vorstellungen zur CO2-Besteuerung. Die Liste Jetzt bedient sich bei sicherheitspolitischen Agenden manchmal rechtspopulistischem Vokabular.

    Der Vorteil der Vielfalt ist die gesteigerte Präsenz im Wahlkampf. Dadurch erreichen linke Positionen oft eher unentschlossene WählerInnen als mit einer linken Einheitspartei.

    Und ganz ehrlich: Die ÖVP ist heute auch nur mehr ein Moloch, der einzig durch gemeinsame machtpolitische Interessen zusammengehalten wird. Die Wahrscheinlichkeit, dass es ÖVP-Abspaltungen auf Bundesebene geben wird, ist definitiv gegeben.

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