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Die ÖVP – ein Wrack

Das Modell der ÖVP ist an sich schon zum Scheitern verurteilt.
Verschiedene Bünde, die sich gegenseitig bekriegen und jetzt setzen
auch noch die sich durch die eigentlich die wenigstens des Volkes
vertreten Wirtschaft und Bauern, ArbeitnehmerInnen und Frauen bleiben
auf der Strecke. So kann man ganz effektiv an der Mehrheit vorbei
regieren und warum der ÖAAB zu Dinkhauser überläuft ist mir ein
Rätsel. Ich glaube nicht, dass der nur halb so sozial agiert wie sein
Programm klingt.

Die Rechnung  wäre an und für sich simpel:

Die Frauen machen 51% unserer Bevölkerung aus die ArbeitnehmerInnen über 60%.
Streng genommen müssten die sich irgendwie am meisten durchsetzen und
die Politik bestimmen.

Tun sie aber nicht. Das machen Bauern und Wirtschaft(sbund).

Das Vergabesystem in den Vertretungen ist auch interessant: Es wird
nach Bünden aufgeteilt.
Das ist, wenn man es kritisch sieht, ein nachgelagertes Klassenwahlrecht.
Jetzt möge mir einer erklären warum der Wirtschaftsbund der unter zehn
Prozent der Bevölkerung repräsentiert in etwa genauso viel Einfluss
hat wie der ÖAAB.
Genau weil die ÖVP vor allem die privilegierten Schichten der
Bevölkerung repräsentiert.
Bundesweit wird das noch lustiger wenn man die Mitgliedszahlen des
Wiener ÖAAB vergleicht mit dem des Tiroler Bauernbundes, die aber in
der Partei den gleichen offiziellen Status haben. Natürlich habe ich
keinen Zweifall daran das die Tiroler Bauern inoffiziell mehr Einfluss
haben.
Das ist genauso ständebewusst und antidemokratisch, wie es klingt.

Die ÖVP wird sich, so zumindest selbst festfahren. Die ÖVP braucht
dazu nicht mal einen Koalitionspartner, die Bünde spielen das nach was
im Bund momentan die große Koalition macht, in internen Streitigkeiten
versinken und sich um Posten streiten. Kein Schritt vor oder zurück.

Die ÖVP braucht eine innere demokratische Reform, indem nicht mehr die
einzelnen Bünde, beziehungsweise zwei davon, sondern die Mehrheit der
Mitglieder den Kurs der Partei bestimmen.
Es ist so kein Wunder dass sich eine rechtsextreme FPÖ immer mehr
durchsetzt, die ÖVP kann die nicht auffangen, weil sie Mittelstand und
ArbeitnehmerInnen völlig ignoriert dafür aber Bauern und
Großindustriellen nachläuft. Obwohl ich nicht verschweigen will, dass
die FPÖ vom Industriellenverband gelenkt wird und allenfalls so tut
als wäre sie der Vertretung der kleinen Leute.

Autor: Dennis Beier

4 Comments

  1. Jemand der sich im Umfeld sozialistischer Jugendgruppen bewegt und Lenin, Engels und Marx auf seiner FB-Seite als Hintergrundbild eingestellt hat kann sicher einen sehr fundierten und objektiven Bericht zur ÖVP abgeben (Achtung, Ironie). Und so gleicht auch der Artikel mehr einer persönlichen Abrechnung, subjektiven Eindrücken, Vorurteilen und Ideen wie sich die ÖVP der SPÖ angleichen kann. Die FPÖ und deren Bekämpfung als Ziel auch noch schnell aufgenommen und schon hat man einen Sozi-Kampfartikel. Bei seinen Freunden wird der Autor punkten, auch bei politisch gleichgesinnten. Bei Lesern des Blogs die sich mehr als politische Parolen erwarten trifft er hingegen auf Kopfschütteln.

    •  Streng genommen haben sich alle Marx Engels und Lenin mit diesem Typus Partei sehr intensiv beschäftigt 😮
      Aber nein die Ursache eines Artikels war ein Gespräch im Jusos Büro über die momentane Stärke der FPÖ auf warum vor allem die Arbeitnehmer FPÖ wählen und keine der beiden großen demokratischen Parteien. Das war nicht eben mal dazu geschrieben sondern das ZIel des Artikels.
      Die Idee dahinter war dass das irgend ein ÖVPler lesen würde und vieleicht etwas darüber nachdenken würde und man vieleicht so ein Mittel hätte die FPÖ irgendwie aufzuhalten. Ich glaube in dem Punkt sollten wir uns einig sein.
      Ich bin zu Überzeugung gelangt dass die ÖVP sich mit dem Bundsystem selbst blockiert und im großen und ganzen mehr Potenzial hätte, ihr seid auf alle Fälle besser als die FPÖ Deppen. 
      Das Argument es hat vor zehn Jahren funktioniert, ja, vor zehn Jahren haben die Leute auch deutsche Telekom Aktien gekauft und sehen seitdem, zu wie ihr Geld vernichtet wird. Oder versuch mal zehn Jahre alte Handys zu verkaufen. 
      Auch ist es nicht Ziel die ÖVP der SPÖ anzugleichen sondern eher der deutschen CDU. Okay das läuft auf Sozialdemokratie hinaus aber was solls.  
      Es ist einfach eine Beobachtung das bei einer so starken rechten die politische Mitte zerfällt und sich links und rechts ein wettrennen liefern. Ich will nicht dass die politische Mitte zerfällt und die FPÖ stärker wird.
      Die Frage ist also wirklich nicht "Was hat vor zehn Jahren funktioniert", das war damals, die Frage ist "Was funktioniert heute". Und 27% der Bevölkerung fühlen sich weder von ÖVP noch SPÖ angesprochen. 

      P.S.: Natürlich muss Politik Rücksicht auf Minderheiten nehmen, das Problem ist aber dass hier dominante Minderheiten Privilegien auf Kosten der Masse haben. Auch kann so eine Forderung mal reaktionär und mal progressiv sein. Dass die Sorben in Sachsen ihre eigene Sprache pflegen dürfen, dem kann keiner widersprechen. Dass Villenbesitzer in Hamburg einen viel genutzten Radweg sperren weil es "ihr Grundstück" ist und damit der Bevölkerung schaden. Es gibt solche und solche Minderheiten.

  2. … du magst schon recht haben, dass hier jemand schreibt, der aus dem politisch linken Spektrum kommt – so what, du hast ja auch eine politische Meinung und bist eben ein ÖVPler/AGler … ist doch legitim, auch wenn ich nicht deiner Meinung bin, sollst du jedes Recht haben, deine Meinung zu sagen. Was mir allerdings auffällt, dass du kein einziges inhaltliches Argument anführst, sondern dem Autor  die Legimitation absprichst, weil er eben einer anderen Weltanschauung anhängt als du.

    • Es geht mir nicht darum jemanden das Recht abzusprechen sich über eine Partei zu äußern die nicht seiner eigenen Weltanschauung entspricht. Wenn ich so denken würde müsste ich dieses Recht auch vielen Journalisten absprechen weil da auch jeder seine eigene private Weltanschauung hat die wohl oft nicht dem ÖVP-Bild entspricht. Die Kunst der Journalisten ist es aber, sich objektiv mit den vorliegenden Informationen zu beschäftigen und keine Polemik zu betreiben (jetzt mal von diversen journalistischen "Zeitungs-Kleinformaten" abgesehen) und auch nicht davon auszugehen, dass sich die eigene Weltanschauung auf die andere Partei übertragen lässt.

      Probleme in der ÖVP gibt es viele, sie in einem kurzen Artikel konstruktiv zu beleuchten halte ich für unmöglich. Wenn vom Autor das Bundesystem als großes Hindernis wahrgenommen wird so glaube ich dass dieses System eher eine interne "Gschicht" ist, den Wähler interessiert es nicht ob jetzt mehr dieser oder jener Bund sich durchsetzt solange für ihn die Inhalte passen. Es sei nur daran erinnert dass man mit diesem "zum Scheitern verurteilten System" wie es der Autor nennt vor ca. 10 Jahren 42,3% geschafft hat.

      Es ist mir ehrlich gesagt auch egal ob 60% Arbeitnehmer und 51% Frauenanteil in der Bevölkerung sich deshalb automatisch in der Partei widerspiegeln müssen, solange die Themen die richtigen sind und etwas weiter geht. So wie es der Autor sich wünscht (die großen Bevölkerungsgruppen sollen sich durchsetzen) kann es jedenfalls nicht erstrebenswert sein, dann würden wir nämlich bald nur noch von Senioren regiert werden und auf Jugendliche mit Migrationshintergrund mit Studium und Nebenerwerbslandwirtschaft wird überhaupt nicht eingegangen weil diese ja "nur die Minderheit" sind. (Die Überspitzte Formulierung am Schluss sei mir zu der späten Stunde erlaubt 😉

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